Datenschutz

Sehr geehrte Besucher,

wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Online-Angebot. Datenschutz ist dabei für uns eine Selbstverständlichkeit. Persönliche Daten, die Sie hier an uns weitergeben, werden von uns verantwortungsvoll behandelt und nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck genutzt.
Darum können Sie sich auf unserer Homepage absolut sicher fühlen.

 

Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten

An einigen Stellen dieser Internetseite müssen wir personenbezoge Daten erheben und verarbeiten. Dies geschieht nur, wenn Sie:

  • uns eine E-Mail schicken oder
  • eine Anforderung zur Sperrmüllabfuhr stellen

Diese Daten werden in verschlüsselter Form übertragen.
Bei Nutzung von Kontaktformularen erheben wir personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Bei der informatorischen Nutzung unserer Internetseite, wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Internetseite anmelden, registrieren oder uns sonstige Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Internetseite zu ermöglichen.
Diese sind:

  • anonymisierte IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Nutzung
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffstatus / http-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Internetseite, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version des Browsers

 

Erhebung von Nutzungsdaten / Einsatz von Cookies

Wenn Sie unsere Internetseite besuchen, werden keine personenbezogenen Daten von Ihnen erhoben. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie diese von sich aus freiwillig angeben, z. B. im Rahmen von Online-Services. Sämtliche Daten werden ausschließlich in anonymisierter Form gespeichert, es sind zu keinem Zeitpunkt Rückschlüsse Ihrer Identität möglich.
Neben den besuchten Seiten und dem Zeitpunkt des Abrufs werden zudem Informationen über Art und technische Spezifikationen Ihres Endgeräts erfasst.

Während der Benutzung unserer Website werden auf Ihrem Computer sogenannte "Cookies", kleine Textdateien, gespeichert. Derartige Cookies registrieren Informationen über die Navigation Ihres Computers auf unserer Website (angewählte Seiten, Tag, Uhrzeit und Dauer der Benutzung, etc.). Ein Cookie wird beim ersten Besuch einer Website über einen Browser heruntergeladen. Wenn Sie diese Website das nächste Mal mit demselben Gerät besuchen, prüft der Browser, ob ein entsprechender Cookie vorhanden ist (d. h. den Website-Namen enthält). Er sendet die in dem Cookie gespeicherten Daten zurück zur Website. Einige Cookies sind wichtig für die Funktionalitäten der Website und werden von uns automatisch aktiviert, wenn der Nutzer diese besucht. Die Technischen Betriebe Rheine verwenden auch Cookies, um die Nutzung seiner Website zu erleichtern und Ihnen an Ihren Informationsbedarf angepasste Inhalte zu vermitteln. Außerdem nutzen wir diese Informationen, um z.B. Anfrageformulare im Voraus mit Ihren Daten zu versehen, so dass Sie derartige Formulare nicht erneut ausfüllen müssen. So finden Sie sich auf der Website schneller zurecht und nutzen sie effektiver, wenn Sie sie das nächste Mal aufrufen. Dies sorgt für eine bessere Benutzerfreundlichkeit. Sie können über keine der von uns gesammelten Informationen persönlich identifiziert werden.
Des weiteren werden zur Erhebung der Nutzungsdaten Zählpixel und Sitzungs-Cookies eingesetzt, welche ausschließlich für diese Internetseite gültig sind und beim Beenden des Webbrowsers verfallen.
Sollten Sie keine Aufzeichnung Ihrer Aktivitäten wünschen, können Sie die „Do-Not-Track“-Einstellung ihres Webbrowsers nutzen. Sofern Sie diese Einstellung aktiviert haben, werden keine Nutzungsdaten für Ihren Besuch gespeichert.

 

Auskunftsrecht

Wir teilen Ihnen gerne entsprechend dem geltenden Recht schriftlich mit, ob und welche persönlichen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Bei sonstigen Fragen, Anregungen oder Kritik im Bereich Datenschutz können Sie sich direkt an unsere Beauftragte für Datenschutz wenden:

Technische Betriebe Rheine AöR
Roswitha Schulze-Fahle
Am Bauhof 2
48431 Rheine
Tel.:      05971 9548-737
E-Mail:   roswitha.schulze-fahle@tbrheine.de


Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Bitte wenden Sie sich hierfür an die folgende Adresse: Technische Betriebe Rheine AöR, Am Bauhof 2-16, 48431 Rheine

 

Hinweise der Technischen Betriebe Rheine AöR zu den kommunalen Abgaben:

Die Technischen Betriebe Rheine AöR erheben folgende Abgaben:

  • Straßenreinigungsgebühren
  • Winterwartungsgebühren
  • Müllabfuhrgebühren
  • Niederschlagswassergebühren
  • Schmutzwassergebühren

Die nachfolgenden Informationen betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten zu steuerlichen Zwecken, soweit die Abgabenordnung (AO) und das Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) unmittelbar oder mittelbar anzuwenden sind.
Wenn eine Gemeindeverwaltung personenbezogene Daten verarbeitet, bedeutet das, dass sie diese Daten z. B. erhebt, speichert, verwendet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht. Im Folgenden werden Sie darüber informiert, welche personenbezogenen Daten erhoben werden, bei wem sie erhoben werden und was mit diesen Daten gemacht wird.

Innerhalb der Technischen Betriebe Rheine AöR erhalten nur diejenigen Stellen Zugriff auf die Daten, die diese zur Erfüllung der gesetzlichen und vertraglichen Pflichten oder zur Erfüllung der jeweiligen Aufgaben benötigen. Eine Datenweitergabe an Empfänger außerhalb der Technischen Betriebe Rheine AöR erfolgt nur, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten, sie eingewilligt haben und von uns beauftragte Auftragsverarbeiter die ebenfalls die Einhaltung der Vorgaben der DSGVO garantieren.

Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Um die kommunalen Steuern und Abgaben nach den Vorschriften der AO, dem KAG NRW und der Steuergesetze festsetzen und erheben zu können, werden personenbezogene Daten benötigt (§ 85 der AO). Ihre personenbezogenen Daten werden in dem steuerlichen Verfahren verarbeitet, für das sie erhoben werden. Nur in den gesetzlich ausdrücklich zugelassenen Fällen dürfen die, zur Durchführung eines steuerlichen Verfahrens, erhobenen personenbezogenen Daten auch für andere steuerliche oder nichtsteuerliche Zwecke verarbeiten werden gemäß § 29 c Absatz 1 der Abgabenordnung (AO).

Beispiel:
- dies unter anderem zulässig, wenn die Weiterverarbeitung einem Strafverfahren wegen einer Steuerstraftat oder einem Bußgeldverfahren wegen einer Steuerordnungswidrigkeit dient (§ 29 c Abs. 1 Nr. 1 AO )

Eine Speicherung Ihrer Daten und Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich zu dem von Ihnen beabsichtigten Zweck bzw. aus einer ordnungsbehördlichen Funktion heraus. Falls Ihre personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen selbst erhoben wurden, können wir Ihnen mitteilen, aus welcher Quelle Ihre personenbezogenen Daten stammen. In diesem Zusammenhang werden Ihnen auch die Kategorien Ihrer personenbezogener Daten mitgeteilt (Art. 14 DSGVO).

Es werden insbesondere folgende personenbezogenen Daten verarbeitet:

  • Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben, z.B.
    • Vor- und Nachname
    • Firma oder andere Unternehmens- oder Gesellschaftsbezeichnung, Handelsregisternummer, Vor- und Nachname des/der (gesetzlichen) Vertreter(s), des/der Bevollmächtigte(n), des/der Geschäftsführer(s), des/der Gesellschafter
    • Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer
    • Geburtsdatum
    • Steuernummer und Objektnummer

  • Für die Festsetzung und Erhebung der Abgaben erforderliche Informationen und Angaben, z.B.
    • Bankverbindung
    • Angaben zum Grundstück
    • Anzahl der im Haus wohnenden Personen
    • Angaben über geleistete Zahlungen oder Erstattungen
    • Angaben über gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe

Die personenbezogenen Daten werden in erster Linie bei Ihnen selbst erhoben, z. B. durch Ihre Mitteilungen und Anträge. Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten bei Dritten z. B. Bevollmächtigten, wie Steuerberatern etc. erhoben.
Können steuerrelevanten Sachverhalt nicht mit Ihrer Hilfe aufgeklärt werden, dürfen betreffende personenbezogene Daten auch durch Nachfragen bei Dritten erhoben werden. Zudem können  öffentlich zugängliche Informationen (z. B. aus Zeitungen, öffentlichen Registern oder öffentlichen Bekanntmachungen) verarbeitet werden. Im Beitreibungs- und Vollstreckungsverfahren können  Daten bei Dritten (z. B. Kreditinstituten oder Arbeitgebern) erhoben werden.

Beispiel:
- die Meldebehörde übermittelt der Steuerverwaltung Meldedaten

Wie werden diese Daten verarbeitet?
Im weitgehend automationsgestützten Besteuerungsverfahren werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und dann in zumeist maschinellen Verfahren der Festsetzung und Erhebung der Steuer bzw. Abgabe zugrunde gelegt. Es werden dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen. Rechtsverbindliche Entscheidungen werden nur dann auf Grundlage einer „vollautomatischen“ Verarbeitung personenbezogener Daten getroffen, wenn dies gesetzlich zugelassen ist (z. B. „vollautomatischer“ Steuerbescheid nach § 155 Absatz 4 AO).

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Ihre Daten an Dritte weitergeben werden?
Alle personenbezogenen Daten, die in einem steuerlichen und abgabepflichtigen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen nur dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Verwaltungsgerichte oder andere Behörden) weitergeben werden, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zugelassen ist.

In diesem Sinne können Empfänger von personenbezogenen Daten sein:

  • Finanzämter
  • Stadt Rheine
  • Druckdienstleister
  • Gerichte
  • Vollstreckungsorgane
  • Drittschuldner
  • Steuerberater

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Personenbezogene Daten müssen solange gespeichert werden, wie sie für das Besteuerungs- und Abgabenverfahren erforderlich sind. Maßgeblich hierfür sind die Verjährungsfristen (§§ 169 bis 171 und §§ 228 bis 232 AO und § 12 (1) KAG NRW). Es dürfen betreffende personenbezogene Daten auch gespeichert werden, um diese für künftige Steuer- oder Abgabeverfahren zu verarbeiten (§ 88a AO).

Folgende Datenschutzrechte haben Sie:
Sie haben das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über Ihre Sie betreffenden personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO) sowie auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO) oder auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO).
Ebenso haben Sie das Recht, der Verarbeitung und der Datenübertragung zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Ferner steht Ihnen ein Beschwerderecht bei jeder zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu (Art. 77 DSGVO). Wir empfehlen Ihnen jedoch, eine Beschwerde zunächst an den Datenschutzbeauftragten der Technischen Betriebe Rheine AöR zu richten, damit wir Ihr Anliegen schnellstmöglich lösen können. Für eine zügige Bearbeitung bitten wir Sie, Ihre Anträge über die Ausübung Ihrer Rechte schriftlich an den Datenschutzbeauftragten der Technischen Betriebe Rheine AöR zu richten.

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz NRW:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf

Telefon: 0211 / 38424-0
Email: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de

 

 

Technische Betriebe Rheine AöR
Am Bauhof 2-16
48431 Rheine

Diese Webseite verwendet Cookies

Mit der weiteren Nutzung dieser Webseite akzeptieren Sie die Nutzung von Cookies! Was sind Cookies?

Ich verstehe

Während der Benutzung unserer Website werden auf Ihrem Computer sogenannte "Cookies", kleine Textdateien, gespeichert. Derartige Cookies registrieren Informationen über die Navigation Ihres Computers auf unserer Website (angewählte Seiten, Tag, Uhrzeit und Dauer der Benutzung, etc.). Ein Cookie wird beim ersten Besuch einer Website über einen Browser heruntergeladen. Wenn Sie diese Website das nächste Mal mit demselben Gerät besuchen, prüft der Browser, ob ein entsprechender Cookie vorhanden ist (d. h. den Website-Namen enthält). Er sendet die in dem Cookie gespeicherten Daten zurück zur Website. Einige Cookies sind wichtig für die Funktionalitäten der Website und werden von uns automatisch aktiviert, wenn der Nutzer diese besucht. Die Technischen Betriebe rheine verwenden auch Cookies, um die Nutzung seiner Website zu erleichtern und Ihnen an Ihren Informationsbedarf angepasste Inhalte zu vermitteln. Außerdem nutzen wir diese Informationen, um z. B. Anfrageformulare im Voraus mit Ihren Daten zu versehen, so dass Sie derartige Formulare nicht erneut ausfüllen müssen. So finden Sie sich auf der Website schneller zurecht und nutzen sie effektiver, wenn Sie sie das nächste Mal aufrufen. Dies sorgt für eine bessere Benutzerfreundlichkeit. Sie können über keine der von uns gesammelten Informationen persönlich identifiziert werden. In unserer Datenschutzerklärung wird unter anderem erläutert, wie wir Ihre Privatsphäre schützen.